Güter und modernste Technik mit doppeltem Verwendungszweck
Die EU hat die Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck verschärft und ausgeweitet, um sensible Sektoren der russischen Rüstungsindustrie zu treffen und den Zugriff auf modernste Technologien zu begrenzen, wie beispielsweise:
- Drohnen und Drohnen-Software
- Software für Verschlüsselungsgeräte
- Halbleiter und modernste Elektronik
- Drohnenmotoren
- Chemikalien für die mögliche Herstellung chemischer Waffen
- Ausrüstung im Bereich Strafverfolgung
- Spezialwerkstoffe und Industriemaschinen
- Tarnausrüstung und Reizstoffe
- seltene Erden
- Thermostate
- Wärmebildkameras
- Werkzeugmaschinen
- Maschinenteile
- Gleichstrom- und Servomotoren für unbemannte Fluggeräte (UAV)
- in Waffensystemen (Hubschraubern, Flugkörpern, Drohnen und Radfahrzeugen) verwendete elektronische Bauteile
Die EU hat auch die Liste sanktionierter Einrichtungen, die strengeren Beschränkungen unterliegen, erweitert und Unternehmen einbezogen, die in Militär- und Kampfgebieten tätig sind und den Einmarsch logistisch und materiell unterstützen.
Die bestehenden Ausfuhrverbote gelten jetzt auch für Flugturbinenkraftstoff und Kraftstoffadditive, die von der russischen Armee verwendet werden können.
Es gelten ferner Ausfuhrverbote für vom Militär verwendete Low-Tech-Güter wie Spielzeug- bzw. Freizeitdrohnen, komplexe Generatoren, Laptops, Kameras und Linsen, Funknavigationsgeräte und Geräte für die Übertragung oder den Empfang von Ton, Bild oder Daten.
FAKTEN
Die Sanktionen schränken Russlands Zugang zu wichtigen Technologien, die über Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck hinausgehen, ein und schwächen langfristig die technologischen Fähigkeiten des Landes.
Sie unterbinden die öffentliche Finanzierung oder die finanzielle Unterstützung des Handels mit Russland bzw. die Investitionsförderung in Russland, einschließlich der nationalen Exportförderung.