Lebensader für die ukrainische Wirtschaft, Grundlage für weltweite Ernährungssicherheit
Die Ukraine muss ihre Handelsrouten offen halten, damit Waren in beide Richtungen fließen können. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine blockiert diesen Warenfluss seit Februar 2022.
Im Mai 2022 hat die Kommission den Aktionsplan für Solidaritätskorridore auf den Weg gebracht, um alternative Logistikrouten über Schiene, Straße und Wasser einzurichten.
Die Bedeutung der Solidaritätskorridore
Wie haben die Solidaritätskorridore geholfen?
Zwischen Mai 2022 und Januar 2024 konnte die Ukraine über die Solidaritätskorridore rund 122 Millionen Tonnen Waren ausführen, darunter 66 Millionen Tonnen Getreide, Ölsaaten und verwandte Produkte. Seit Kriegsbeginn haben sie die Ausfuhr von rund 58 % des ukrainischen Getreides ermöglicht. Etwa 42 % der ukrainischen Getreideausfuhren liefen über die Schwarzmeerhäfen des Landes.
Durch die Solidaritätskorridore konnte die Ukraine außerdem etwa 45 Millionen Tonnen der von ihr benötigten Güter einführen – von militärischer und humanitärer Hilfe bis hin zu Treibstoff und anderen Produkten.
Der Gesamtwert des Handels über die Solidaritätskorridore wird auf etwa 139 Mrd. EUR geschätzt. Davon entfallen mehr als 46 Mrd. EUR auf ukrainische Ausfuhren und über 93 Mrd. EUR auf Einfuhren in die Ukraine.
Finanzbeiträge
Die EU-Kommission investiert zusammen mit Partnerfinanzinstitutionen in Kapazitätserweiterungen, Reparaturen und Liquidität für die Betreiber. Bislang wurden mehr als 2 Milliarden Euro für Solidaritätskorridore aufgeboten, um die globale Ernährungssicherheit zu verbessern und die ukrainische Wirtschaft am Leben zu erhalten.
Zentrale Entwicklungen
- September 2023
Die EU stellt 7 Mrd. EUR für wichtige Infrastrukturprojekte bereit. An der Ausschreibung dürfen zum ersten Mal auch ukrainische und moldauische Körperschaften teilnehmen.
- Juli 2023
- Russland beendet die Schwarzmeer-Getreide-Initiative.
- In einer neuen Studie zu Eisenbahnverbindungen zwischen der EU und der Ukraine sowie der Republik Moldau wird als erster Schritt vorgeschlagen, von Krakau/Kattowitz (Polen) nach Lwiw (Ukraine) sowie von Iasi (Rumänien) nach Chișinău (Moldau) Verbindungen auf europäischer Spurweite einzurichten.
- Juni 2023
- Investition von 250 Mio. EUR in neun Solidaritätskorridore, um die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen der Ukraine, Moldau und der EU zu verbessern.
- Assoziierung der Ukraine mit der Fazilität „Connecting Europe“, dem Programm für Infrastrukturfinanzierung der EU, um der Ukraine zu ermöglichen, in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales EU-Mittel zu beantragen, die in bessere Verbindungen zwischen der EU und der Ukraine fließen werden. Im Mai 2023 wurde ein ähnliches Abkommen zwischen der EU und der Republik Moldau unterzeichnet.
- Januar 2023
Bereitstellung von 226 Mio. EUR aus einer Ausschreibung im Bereich der militärischen Mobilität, mit denen die langfristige Konnektivität mit der Ukraine und Moldau verbessert und die Solidaritätskorridore in Polen, Rumänien und Deutschland ausgebaut wurden.
- Dezember 2022
Investition von weiteren 240 Mio. EUR in Projekte im Bereich der militärischen Mobilität, um die Infrastruktur der Solidaritätskorridore in Deutschland, Polen und Rumänien zu verbessern.
- Juli 2022
Vorschlag zur Ausweitung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) auf die Ukraine und die Republik Moldau.
- Juni 2022
Neue Abkommen zwischen der EU, der Ukraine und der Republik Moldau über den Straßengüterverkehr für zusätzliche Möglichkeiten der Beförderung von Gütern im Straßenverkehr. Verkehrsunternehmen benötigen nun keine Genehmigung mehr für Durchfahrten und für grenzüberschreitende Beförderungen zwischen den Hoheitsgebieten.