Skip to main content
Logo der Europäischen Kommission
Solidarität mit der Ukraine

EU-Hilfe für die Ukraine

Diese Informationen gibt es auch auf: Ukrainisch | українська | Russisch | русский

Im Fokus

Starke und umfassende Reaktion der EU

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs haben die EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Finanzinstitute der Ukraine als „Team Europa“ insgesamt 37,3 Mrd. EUR an Wirtschafts-, Sozial- und Finanzhilfen bereitgestellt. Konkret erfolgte diese Unterstützung in Form von Makrofinanzhilfe, Budgethilfe, Soforthilfe, Krisenreaktion und humanitärer Hilfe.

Darüber hinaus flossen 11,5 Mrd. EUR, hiervon 3,1 Mrd. EUR aus der Europäischen Friedensfazilität, in militärische Hilfsmaßnahmen.

Zur weiteren Unterstützung der Ukraine stellt die EU 2023 ein rund 18 Mrd. EUR schweres Hilfspaket in Form von Darlehen zu sehr günstigen Bedingungen bereit. Der erste Teilbetrag von 3 Mrd. EUR wurde im Januar 2023 ausgezahlt.

Humanitäre Hilfe

523 Mio. EUR fließen in humanitäre Hilfsprojekte für die unter dem Krieg leidende ukrainische Zivilbevölkerung. 485 Mio. EUR sind für Menschen in der Ukraine vorgesehen – und 38 Mio. EUR für ukrainische Kriegsflüchtlinge in Moldau. So können Nahrungsmittel, Trinkwasser, Gesundheitsversorgung und Unterkünfte bereitgestellt und die zentralen Grundbedürfnisse gedeckt werden.

330 Mio. EUR fließen in ein Soforthilfeprogramm zur Bereitstellung von Gebrauchsgütern sowie von Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheits- und Essensversorgung. Es dient auch dem Schutz der Bevölkerung, sowohl der Binnenvertriebenen als auch der Aufnahmegemeinschaften, sowie der Unterstützung mittelständischer Betriebe und der Landwirtschaft. Weitere Projekte sind der Wiederaufbau kleiner ziviler Infrastrukturen, die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit, der Ausbau der Cyber-Abwehr und der Medienfreiheit sowie der Kampf gegen Desinformation. Laufende Projekte im Umfang von 192 Mio. EUR wurden angepasst, um dem dringenden Bedarf vor Ort zu decken.

 

Katastrophenschutzverfahren der EU

31 Länder
haben ihre Hilfe angeboten
Über 84 000 Tonnen
Hilfsgüter gingen in die Ukraine

Über das EU-Katastrophenschutzverfahren liefert die EU der Ukraine Hilfsgüter aus 31 Ländern – den 27 EU-Ländern sowie Island, Norwegen, der Türkei und Nordmazedonien. Dazu gehören lebensrettende Hilfsgüter wie Medikamente, Nahrungsmittel und Unterkünfte – aber auch strategische Ausrüstung wie Löschfahrzeuge, Stromgeneratoren, Krankenwagen und mobile Krankenhäuser.

Neue Logistikzentren und Hilfe aus rescEU-Beständen

Angesichts des großen Bedarfs haben wir über die rescEU-Bestände in Deutschland, Ungarn, den Niederlanden, Griechenland, Rumänien, Schweden und Dänemark medizinische Ausrüstung und Notunterkünfte, aber auch Spezialausrüstung für den Fall einer chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Bedrohung in die Ukraine geliefert. Die rescEU-Hilfe im Umfang von insgesamt knapp 36 Mio. EUR umfasst Wohneinheiten, Schutzanzüge, Dekontaminationsmittel, Beatmungsgeräte, Infusionspumpen, Patientenmonitore und Ultraschallgeräte. Die EU koordiniert die europaweite medizinische Evakuierung dringend behandlungsbedürftiger ukrainischer Patient(inn)en. 1 700 wurden bereits evakuiert und individuell versorgt. Im September wurde in Rzeszów (Polen) ein neues EU-Zentrum für das Ausfliegen ukrainischer Patienten eröffnet. Es bietet ihnen Schutz und Sicherheit, bis sie zur stationären Behandlung in ein anderes europäisches Land gebracht werden.

Darüber hinaus hat die Kommission in Polen, Rumänien und der Slowakei Zivilschutz-Logistikzentren eingerichtet, um die bereitgestellten Güter so schnell wie möglich in die Ukraine weiterzuleiten und die über das EU-Katastrophenschutzverfahren angebotenen Hilfen zu bündeln. 

Mechanismus für vorübergehenden Schutz

Vorübergehender Schutz bedeutet:

  • Aufenthaltsrechte
  • Zugang zum Arbeitsmarkt entsprechend der Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedstaaten
  • Zugang zu Wohnraum
  • Sozialleistungen
  • Medizinische oder sonstige Hilfe
  • Unbegleitete Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf gesetzliche Vormundschaft und Zugang zu Bildung

Informationen für Menschen, die vor dem Krieg fliehen

Solidaritätskorridore

Im Rahmen der Reaktion der Europäischen Union auf den Angriff Russlands auf die Ukraine richteten die Europäische Kommission und die an die Ukraine angrenzenden EU-Mitgliedstaaten am 12. Mai 2022 Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine ein. Die Solidaritätskorridore sind von entscheidender Bedeutung für die Ausfuhr ukrainischer Agrarerzeugnisse sowie für die Aus- und Einfuhr anderer Waren.

Seit Mai haben diese Solidaritätskorridore Folgendes ermöglicht:

  • Rund 23 Mio. Tonnen Agrarprodukte (Getreide, Ölsaaten und Ähnliches) konnten aus der Ukraine ausgeführt werden; so kam die Ukraine zu dringend benötigten Einnahmen — und Bedürftige erhielten Getreide.
  • Sie haben der Ukraine, Moldau und EU-Ländern geholfen, die Verfahren zu erleichtern bzw. zu beschleunigen und Engpässe an den Grenzen zu beseitigen.
  • Außerdem haben sie zur Unterzeichnung von Frachtabkommen mit der Ukraine und Moldau am 29. Juni 2022 geführt, die Transit und Transport in beide Richtungen weiter erleichtern.

Um die Kapazitäten der Solidaritätskorridore zu erhalten und weiter auszubauen, konnte die EU im Rahmen verschiedener bestehender Programme der EU und der Mitgliedstaaten erhebliche Investitionen mobilisieren. Die Erleichterungen auf administrativer und operativer Ebene, auch im Hinblick auf die Straffung der Grenzübertrittsverfahren, müssen fortgeführt werden, und es werden mehr Mittel benötigt.

Im November förderte die Kommission die Solidaritätskorridore mit 250 Mio. EUR. Kurzfristig werden die Mittel rasche Verbesserungen unterstützen, insbesondere durch mobile Ausrüstung, damit die Wartezeiten verkürzt und die Waren schneller die Grenzübergangsstellen und deren Zufahrtswege passieren können. Mittelfristig mobilisiert die Kommission die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) und 50 Mio. EUR, um die notwendigen Infrastrukturentwicklungen zu unterstützen und so die Kapazität der Solidaritätskorridore weiter zu steigern. 

Support for Ukrainian school children

The EU is supporting the rehabilitation of damaged schools in Ukraine with €100 million, including €66 million through budget support and €34 million from the humanitarian funding. The European Commission has allocated around €14 million to purchase school buses and bring Ukrainian children safely to school. The Commission has also launched an EU-wide solidarity campaign to donate school buses for Ukraine, channelled through the EU Civil Protection Mechanism.

Weitere Unterstützung

  • Im Energiesektor wurde das ukrainische Stromnetz mit dem der EU verbunden. Die EU wird die Ukraine im Energiesektor weiterhin unterstützen, indem sie Gasumkehrflüsse in das Land sicherstellt. Die Ukraine wird auch vom gemeinsamen Kauf von Gas, Flüssigerdgas und Wasserstoff profitieren können.
  • Im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens haben 20 europäische Länder der Ukraine über 1 300 Generatoren gespendet. Auf Ersuchen der EU-Kommission wurden zur Deckung des unmittelbaren Energiebedarfs der Ukraine 156 Mio. EUR durch den von der Energiegemeinschaft eingerichteten Fonds bereitgestellt.
  • Die EU hat die Einfuhrzölle auf alle ukrainischen Waren sowie sämtliche Antidumping- und Schutzmaßnahmen der EU in puncto Stahlausfuhren für ein Jahr ausgesetzt.
  • Die Kommission bat die europäischen Mobilfunk-Anbieter, die Vereinbarung über eine Aussetzung oder deutliche Senkung der Roaming-Gebühren für Ukrainer/innen in der EU zu verlängern.
  • Seit Beginn des Krieges hat die EU ihre Soforthilfe zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegenüber Cyberangriffen um 10 Mio. EUR für Ausrüstung, Software und andere damit verbundene Unterstützung aufgestockt. Weitere 15 Mio. EUR aus dem 330 Mio. EUR schweren Paket fließen in die Unterstützung eines krisenfesten digitalen Wandels.
  • Die EU leistet Unterstützung durch Garantien, die von Finanzinstitutionen wie der EIB und der EBWE gestellt werden. Somit kann die ukrainische Regierung Kredite vergeben — und die Unternehmen können ihre unverzichtbaren Dienstleistungen erbringen.
  • In Form eines 7,5 Mio. EUR schweren Förderprojekts für Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs zu russischen Kriegsverbrechen unterstützt die EU auch das Vorgehen gegen Straflosigkeit in der Ukraine. Zudem wird eine gemeinsame Ermittlungsgruppe der EU mit Vertretern aus Polen, Lettland, Estland, der Slowakei, Rumänien, Litauen und der Ukraine von Eurojust unterstützt.

Unterstützung des Wiederaufbaus

Ukraine public administration building

Der Wiederaufbau nach dem Krieg erfordert erhebliche finanzielle Anstrengungen von allen Seiten. Der Wiederaufbau sollte von den ukrainischen Behörden in enger Partnerschaft mit der EU und anderen wichtigen Partnern wie der G7, G20 und anderen Drittländern sowie internationalen Finanzinstitutionen und internationalen Organisationen geleitet werden.

Darüber hinaus wurde eine internationale Koordinierungsplattform für den Wiederaufbau der Ukraine angekündigt, die von der Kommission und der ukrainischen Regierung betrieben würde. Diese Plattform wäre für die Billigung eines von der Ukraine erstellten und umzusetzenden Wiederaufbauplans zuständig und erhielte Verwaltungskapazität und technische Hilfe von der EU. Die Plattform würde die unterstützenden Partner und Organisationen zusammenbringen, darunter die EU-Mitgliedstaaten, andere bilaterale und multilaterale Partner sowie internationale Finanzinstitutionen. Das ukrainische Parlament und das Europäische Parlament würden als Beobachter fungieren.

Die Kommission hat außerdem vorgeschlagen, den Wiederaufbauplan durch die Fazilität RebuildUkraine zu flankieren. Sie wäre das wichtigste Rechtsinstrument für die EU-Hilfe und würde Zuschüsse und Darlehen bereitstellen. Eingebunden in den EU-Haushalt würde sie die Transparenz, Rechenschaftspflicht und korrekte Mittelverwaltung dieser Initiative unter enger Verknüpfung mit Investitionen und Reformen gewährleisten.

Mehr zum Wiederaufbau der Ukraine

Die Seite wurde zuletzt am 24. Januar 2023 aktualisiert.

Dokumente