Skip to main content
Logo der Europäischen Kommission
Solidarität mit der Ukraine

EU-Hilfe für die Ukraine

Diese Informationen gibt es auch auf: Ukrainisch | українська | Russisch | русский

In focus

Starke und umfassende Reaktion der EU

Seit Beginn des russischen Angriffs haben die EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Finanzinstitute der Ukraine rund 19 Mrd. EUR zur Stärkung ihrer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Widerstandskraft zugesagt. Konkret erfolgte diese Unterstützung in Form von Makrofinanzhilfe, Budgethilfe, Soforthilfe, Krisenreaktion und humanitärer Hilfe. Eine zusätzliche Makrofinanzhilfe in Höhe von bis zu 3 Mrd. EUR ist in Vorbereitung.

Darüber hinaus flossen aus der Europäischen Friedensfazilität 3,1 Mrd. EUR in militärische Hilfsmaßnahmen. Hiermit sollen den Mitgliedstaaten ihre militärischen Sachleistungen für die Ukraine vergütet werden.

In order to continue supporting Ukraine, on 9 November 2022, the Commission proposed the MFA+ support package for Ukraine of up to €18 billion, with stable, regular and predictable financial assistance – averaging €1.5 billion per month – which would help cover a significant part of Ukraine's short-term funding needs for 2023.

Humanitäre Hilfe

523 Mio. EUR fließen in humanitäre Hilfsprojekte für die unter dem Krieg leidende ukrainische Zivilbevölkerung. 485 Mio. EUR sind für Menschen in der Ukraine vorgesehen – und 38 Mio. EUR für ukrainische Kriegsflüchtlinge in Moldau. So können Nahrungsmittel, Trinkwasser, Gesundheitsversorgung und Unterkünfte bereitgestellt und die zentralen Grundbedürfnisse gedeckt werden.

332 Mio. EUR fließen in ein Soforthilfeprogramm zur Bereitstellung grundlegender Güter und Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Nahrungsmittel. Es dient auch dem Schutz der Bevölkerung, sowohl der Binnenvertriebenen als auch der Aufnahmegemeinschaften, sowie der Unterstützung mittelständischer Betriebe und der Landwirtschaft. Weitere Projekte sind der Wiederaufbau kleiner ziviler Infrastrukturen, die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit, der Ausbau der Cyber-Abwehr und der Medienfreiheit sowie der Kampf gegen Desinformation. Laufende Projekte im Wert von 185 Mio. EUR wurden angepasst, um dem dringenden Bedarf vor Ort zu decken.

 

Katastrophenschutzverfahren der EU

31 Länder
haben ihre Hilfe angeboten
Über 70 000 Tonnen
Hilfsgüter gingen in die Ukraine

Über das EU-Katastrophenschutzverfahren liefert die EU der Ukraine Hilfsgüter aus 31 Ländern – den 27 EU-Ländern sowie Island, Norwegen, der Türkei und Nordmazedonien. Dazu gehören lebensrettende Hilfsgüter wie Medikamente, Nahrungsmittel und Unterkünfte – aber auch strategische Ausrüstung wie Löschfahrzeuge, Stromgeneratoren, Krankenwagen und mobile Krankenhäuser.

Neue Logistikzentren und Hilfe aus rescEU-Beständen

Aufgrund des großen Bedarfs haben wir über die rescEU-Bestände in Deutschland, Ungarn, den Niederlanden, Griechenland, Rumänien, Schweden und Dänemark Hilfe in Form von medizinischer Ausrüstung und Unterkünften, aber auch Spezialausrüstung für öffentliche Gesundheitsrisiken wie chemische, biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen für die Ukraine mobilisiert. Mit einem Gesamtwert von fast 34 Mio. EUR umfasst die rescEU-Hilfe unter anderem Wohneinheiten, Schutzanzüge, Dekontaminationsmittel, Beatmungsgeräte, Infusionspumpen, Patientenmonitore und Ultraschallgeräte. Die EU koordiniert die europaweite medizinische Evakuierung dringend behandlungsbedürftiger ukrainischer Patient(inn)en. 1 000 wurden bereits evakuiert und individuell versorgt. Im September wurde in Rzeszów (Polen) ein neues EU-Zentrum für medizinische Evakuierungen ukrainischer Patienten eröffnet. Das Zentrum bietet Patienten aus der Ukraine einen sicheren Ort, bevor sie zur stationären Behandlung in ein anderes europäisches Land gebracht werden.

Darüber hinaus hat die Kommission in Polen, Rumänien und der Slowakei Zivilschutz-Logistikzentren eingerichtet, um die bereitgestellten Güter so schnell wie möglich in die Ukraine weiterzuleiten und die über das EU-Katastrophenschutzverfahren angebotenen Hilfen zu bündeln. 

Mechanismus für vorübergehenden Schutz

Vorübergehender Schutz bedeutet:

  • Aufenthaltsrechte
  • Zugang zum Arbeitsmarkt entsprechend der Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedstaaten
  • Zugang zu Wohnraum
  • Sozialleistungen
  • Medizinische oder sonstige Hilfe
  • Unbegleitete Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf gesetzliche Vormundschaft und Zugang zu Bildung

Informationen für Menschen, die vor dem Krieg fliehen

Solidaritätskorridore

Die Kommission hat einen Aktionsplan zur Einrichtung von Solidaritätskorridoren vorgelegt, damit die Ukraine ihr Getreide ausführen, aber auch benötigte Güter, von humanitärer Hilfe bis hin zu Futter- und Düngemitteln, einführen kann. 

Seit Mai haben diese Solidaritätskorridore

  • die Ausfuhr von gut 12,5 Mio. t aus der Ukraine ermöglicht, der Ukraine zu dringend benötigten Einnahmen verholfen und Bedürftige mit Getreide versorgt.
  • Allein im September wurden 6,6 Mio. t Agrarprodukte exportiert, davon 2,6 Mio. t über die Solidaritätskorridore und 4 Mio. t über das Schwarze Meer.
  • der Ukraine, Moldau und EU-Ländern geholfen, die Verfahren zu erleichtern bzw. zu beschleunigen und Engpässe an den Grenzen zu beseitigen.
  • zur Unterzeichnung von Frachtabkommen mit der Ukraine und Moldau am 29. Juni 2022 geführt, die Transit und Transport in beide Richtungen weiter erleichtern.

Weitere Unterstützung

  • Im Energiesektor wurde das ukrainische Stromnetz mit dem der EU verbunden. Die EU wird die Ukraine im Energiesektor weiterhin unterstützen, indem sie Gasumkehrflüsse in das Land sicherstellt. Die Ukraine wird auch vom gemeinsamen Kauf von Gas, Flüssigerdgas und Wasserstoff profitieren können.
  • Die Kommission hat vorgeschlagen, die Einfuhrzölle auf alle ukrainischen EU-Exporte für ein Jahr auszusetzen. Vorgeschlagen wird auch, dass alle Antidumping- und Schutzmaßnahmen der EU für ukrainische Stahlausfuhren ein Jahr lang ausgesetzt werden. Das soll die Exporte der Ukraine in die EU ankurbeln und die schwierige Lage für ukrainische Hersteller und Exporteure lindern.
  • Die Kommission bat die europäischen Mobilfunk-Anbieter, die seit drei Monaten bestehende Vereinbarung über Aussetzung oder deutliche Senkung der Roaming-Gebühren für Ukrainer/innen in der EU zu verlängern.
  • Seit Beginn des Krieges hat die EU ihre Soforthilfe zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegenüber Cyberangriffen um 10 Mio. EUR für Ausrüstung, Software und andere damit verbundene Unterstützung aufgestockt. Weitere 15 Mio. EUR aus dem 330 Mio. EUR schweren Paket fließen in die Unterstützung eines krisenfesten digitalen Wandels.
  • Die EU leistet Unterstützung durch Garantien, die von Finanzinstitutionen wie der EIB und der EBWE gestellt werden. Dies dürfte es der ukrainischen Regierung ermöglichen, Kredite zu vergeben, und Unternehmen können lebenswichtige Dienste anbieten.

Unterstützung des Wiederaufbaus

Ukraine public administration building

Der Wiederaufbau nach dem Krieg erfordert erhebliche finanzielle Anstrengungen von allen Seiten. Der Wiederaufbau sollte von den ukrainischen Behörden in enger Partnerschaft mit der EU und anderen wichtigen Partnern wie der G7, G20 und anderen Drittländern sowie internationalen Finanzinstitutionen und internationalen Organisationen geleitet werden.

Darüber hinaus wurde eine internationale Koordinierungsplattform für den Wiederaufbau der Ukraine angekündigt, die von der Kommission und der ukrainischen Regierung betrieben würde. Diese Plattform wäre für die Billigung eines von der Ukraine erstellten und umzusetzenden Wiederaufbauplans zuständig und erhielte Verwaltungskapazität und technische Hilfe von der EU. Die Plattform würde die unterstützenden Partner und Organisationen zusammenbringen, darunter die EU-Mitgliedstaaten, andere bilaterale und multilaterale Partner sowie internationale Finanzinstitutionen. Das ukrainische Parlament und das Europäische Parlament würden als Beobachter fungieren.

Die Kommission hat außerdem vorgeschlagen, den Wiederaufbauplan durch die Fazilität RebuildUkraine zu flankieren. Sie wäre das wichtigste Rechtsinstrument für die EU-Hilfe und würde Zuschüsse und Darlehen bereitstellen. Eingebunden in den EU-Haushalt würde sie die Transparenz, Rechenschaftspflicht und korrekte Mittelverwaltung dieser Initiative unter enger Verknüpfung mit Investitionen und Reformen gewährleisten.

Mehr zum Wiederaufbau der Ukraine

Dokumente